Der saarländische Ministerrat hat einen Landesaktionsplan gegen Rassismus und Antisemitismus verabschiedet. Das ressortübergreifende Maßnahmenpaket soll rassistische, antisemitische, antiziganistische und antimuslimische Einstellungen und Handlungen bekämpfen sowie Betroffene besser schützen und unterstützen.
Sozialminister Magnus Jung betonte die Bedeutung des Beschlusses: „Rassismus und Antisemitismus gefährden nicht nur die Sicherheit und Würde der Betroffenen, sondern greifen die Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens an. Mit dem Landesaktionsplan schaffen wir eine starke und verbindliche Grundlage, um Menschenfeindlichkeit entschlossen entgegenzutreten. Dabei setzen wir auf Prävention, Schutz, Aufklärung und ein breites gesellschaftliches Bündnis. Unser Ziel ist ein Saarland, in dem Vielfalt als Stärke verstanden wird und alle Menschen frei von Angst und Diskriminierung leben können.“
Auch der Beauftragte des Saarlandes gegen Rassismus, Jörn Didas, sowie der Beauftragte für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus, Prof. Dr. Roland Rixecker, begrüßten den Beschluss: „Der Landesaktionsplan ist ein wichtiges Signal und zugleich eine Grundlage dafür, Rassismus und Antisemitismus langfristig und wirksam entgegenzutreten. Gerade angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen gilt es, die Menschenwürde zu schützen, Prävention zu stärken, Betroffene verlässlich zu unterstützen und demokratische Haltungen in allen Bereichen unserer Gesellschaft zu fördern.“
Der Aktionsplan wurde gemeinsam mit den Ressorts der Landesregierung sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeitet und soll in den kommenden Jahren schrittweise umgesetzt und weiterentwickelt werden. Zu den konkreten Maßnahmen gehören unter anderem der Ausbau der niedrigschwelligen Melde- und Beratungsplattform meldestelle.saarland, die Stärkung von Unterstützungs- und Beratungsangeboten für Betroffene rassistischer Diskriminierung sowie die Einführung eines landeseigenen Nachfolgeprojekts des Programms „Respekt Coaches / Anti-Mobbing-Profis“. Letzteres soll Präventionsarbeit und Demokratieförderung insbesondere bei jungen Menschen weiter ausbauen.
Der vollständige Landesaktionsplan ist unter www.saarland.de/demokratie abrufbar.
