Nach dem Suizid eines 15-jährigen Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ottweiler hat der Bund Saarländischer Justizvollzugsbediensteter auf die gegen Bedienstete erhobenen Vorwürfe reagiert. Die Gewerkschaft spricht sich für eine sachliche, sorgfältige und objektive Aufarbeitung des Falls aus.
Auch das saarländische Justizministerium nimmt die Geschehnisse sehr ernst. Staatssekretär Dr. Roland Diener äußerte sich tief betroffen über den Tod des Jugendlichen: „Der tragische Suizid des Jugendlichen in der Justizvollzugsanstalt Ottweiler hat mich zutiefst erschüttert. Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt seiner Familie und seinen Freunden in dieser schweren Zeit.“
Das Ministerium habe bereits sämtliche vorliegenden Informationen an die Staatsanwaltschaft Saarbrücken übermittelt, so der Staatssekretär. Darüber hinaus werde der Vorfall auch innerhalb des Ministeriums umfassend aufgearbeitet. Zudem soll der Rechtsausschuss des Landtages zeitnah über den aktuellen Stand der Ermittlungen informiert werden.
Dr. Diener mahnte zugleich zur Zurückhaltung gegenüber Justizbediensteten: „Ich appelliere, von Vorverurteilungen, unbegründeten Mutmaßungen und persönlichen Diffamierungen gegenüber Justizbediensteten abzusehen. Im Mittelpunkt steht nun eine sachliche und sorgfältige Aufklärung.“
CDU-Fraktion beantragt Sondersitzung zur Aufklärung
„Vor dem Hintergrund des kürzlich begangenen Suizids eines 15-jährigen Inhaftierten in der JVA Ottweiler sowie der im Raum stehenden Vorwürfe und bereits eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegen Justizbedienstete beantragt die CDU-Fraktion eine Sondersitzung. Wichtig ist eine schnellstmögliche und objektive Aufarbeitung und Aufklärung der tragischen Ereignisse in der JVA Ottweiler“, so Raphael Schäfer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Saarländischen Landtag.
