CDU im St. Wendeler Land traf sich zum Neujahrsempfang

Der CDU Kreisverband St. Wendel hatte am gestrigen Sonntagnachmittag zum traditionellen Neujahrsempfang ins Freizeithaus nach Tholey ein. Am Fuße des Schaumbergs begrüßte der Vorsitzende der CDU im Kreis, Andreas Veit, rund 400 Gäste. In seiner Eröffnungsrede hob Veit die Erfolge der Christdemokraten im vergangenen Jahr hervor und ging bei diesem Punkt aus die drei gewonnen Direktwahlen im März 2015 ein (Landratswahl, Bürgermeisterwahlen in Oberthal und St. Wendel). Zu Beginn gedachten die Anwesenden auch dem im Juli 2015 verstorbenen langjährigen Kreisvorsitzenden Hans Ley. Hauptredner des Nachmittags war der 35-jährige Finanzpolitiker Jens Spahn. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen stellte in seiner Rede die Erfolge der Bundesregierung bei den Finanzen ein. Laut Spahn ist es 2015 erstmals gelungen, nicht nur einen ausgeglichenen Bundeshaushalt aufzustellen, sondern auch Schulden zu tilgen. Weitere Themen seiner Rede waren die demographische Entwicklung und die Digitalisierung der Gesellschaft. Der Bundestagsabgeordnete warb unterer anderen dafür, dass sich Deutschland zu einem Innovationstreiber bei der Anwendung von digitalen Techniken in der Industrie, beispielsweise beim Autobau, entwickeln sollte. Hier habe das Land erheblichen Nachholbedarf gegenüber den USA. Das große Thema seiner Rede war jedoch die aktuelle Debatte rund um das Thema „Flucht und Migration“. Das Mitglied des CDU Präsidiums wurde überraschend deutlich und forderte, wenn europäische Initiativen zur Begrenzung der Flüchtlingszahl nicht helfen, eine nationale Lösung. Wie diese aussieht oder ob es eine Obergrenze der Flüchtlinge geben soll, ließ er jedoch offen. Er betonte aber, dass die Bundesregierung die Situation mit all ihren Schwierigkeiten vor Ort kenne und tagtäglich an einer Lösung arbeite. Einfache Lösungen seien bei einer so komplexen Aufgabe, die Deutschland nicht alleine bewältigen kann, nicht möglich. Alles andere sei Augenwischerei. Auch für das Zusammenleben forderte er verbindlichere Regeln. So seinen Werte wie die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau oder die Toleranz gegenüber Andersdenkenden, nicht diskutierbare Tatbestände in Deutschland, die auch von Flüchtlingen und Migranten respektiert werden müssen. Das Schlusswort des Neujahrstreffens sprach die CDU-Bundestagsabgeordnete aus dem Landkreis St. Wendel, Nadine Schön. Sie betonte dabei, dass die Christdemokraten im Kreis so erfolgreich waren und sind, da sie immer geschlossen aufgetreten sind. Sie freue sich, in einer solchen Atmosphäre Politik zu machen. Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung vom Musikverein Lyra aus Hasborn-Dautweiler.