Am Donnerstag und Freitag trafen sich die Sozialdemokraten zum Parteitag im Berliner Messezentrum. Aus dem St. Wendeler Land waren Volker Weber aus Marpingen, der Landtagsabgeordnete Dr. Magnus Jung aus Kastel, Sandra Henkel aus St. Wendel und Justiz-Staatssekretärin Dr. Anke Morsch aus Berschweiler als Delegierte in der Bundeshauptstadt. Im Mittelpunkt der Tagung standen zum einen programmatische Themen und zum anderen Wahlen für den Bundesvorstand der Partei. Bei den Wahlen wurde SPD-Chef Sigmar Gabriel regelrecht abgestraft. Er bekam nur rund 74 Prozent der Stimmen. Die St. Wendeler Land Nachrichten sprachen mit Volker Weber, der als Delegierter in Berlin war.
wndn.de: Herr Weber, was ist aus Ihrer Sicht der Grund für das schlechte Wahlergebnis von Sigmar Gabriel?
Volker Weber: Schlecht ist relativ. Es war aus meiner Sicht ein ehrliches Ergebnis in schwierigen Zeiten, die wir derzeit erleben. Wir stehen vor großen Herausforderungen, die wir in der Regierung zusammen mit der Union meistern müssen. Da gibt es auch Themen, die nicht immer ganz einvernehmlich behandelt werden, was dann auf den Vorsitzenden zurückfallen kann. Seit 2009 ist Sigmar Gabriel Parteivorsitzender, da ist es auch mal normal, dass die Zustimmungswerte der Mitglieder variieren.
wndn.de: Wie lief der Parteitag aus saarländischer Sicht?
Volker Weber: Sehr gut! Unser Bundesjustizminister Heiko Maas ist mit dem besten Ergebnis aller Kandidaten in den Parteivorstand gewählt worden. Ein beeindruckender Beweis für seine gute Arbeit. Auch Elke Ferner wurde in ihrem Amt bestätigt. Prof. Dr. Roland Rixecker ist wieder zum Mitglied der Bundesschiedskommission gewählt worden. Alle Personalentscheidungen zeigen, dass die SPD Saar gut in Berlin vernetzt ist und dort eine Stimme hat.
wndn.de: War die zustimmende Haltung zum umstrittenen transatlantischen Handelsabkommen TTIP (übersetzt: Transatlantic Trade and Investment Partnership – Abkommen zur Vereinheitlichung von Standards, Abbau von Handelshemmnissen und Ausbau des Handels zwischen der Europäischen Union und den USA) zu viel für die sozialdemokratische Seele?
Volker Weber: Das würde ich nicht sagen. Das Thema war ja schon vor dem Parteitag in der SPD bekannt und es wurde abgestimmt. Deshalb votierten die Delegierten ja mit einem deutlichen Ergebnis für den Antrag zum Thema TTIP. Jetzt startet der parlamentarische Prozess in Europa, den man abwarten sollte. Hier ist es wichtig, dass demokratische Grundprinzipien im Abkommen abgebildet werden und der Bürger nicht das Gefühl bekommt, außen vor zu sein.
Vielen Dank für das Interview Herr Weber!
Im Netz: www.spd.de/aktuelles/bundesparteitag-2015
Foto: SPD St. Wendel
