Die CDU-Landtagsfraktion im Saarland hält an ihrer Forderung fest, Polizistinnen und Polizisten im Wach- und Streifendienst mit Tablets oder Notebooks auszustatten. Bereits bei den vergangenen Haushaltsberatungen hatte die Fraktion 20.000 Euro für ein Pilotprojekt in mindestens zwei Polizeiinspektionen beantragt – SPD und Innenministerium lehnten den Vorschlag jedoch ab. Auch bei den derzeit laufenden Bereisungen der Polizeiinspektionen zeige sich laut CDU, dass mobile Endgeräte die tägliche Arbeit der Einsatzkräfte spürbar erleichtern könnten.
Sebastian Schorr, CDU-Mitglied im Innenausschuss, erklärte dazu: „Bei der Digitalisierung der Polizei muss eine Frage im Mittelpunkt stehen: Was erleichtert den Polizistinnen und Polizisten ganz konkret ihren Arbeitsalltag? Genau hier sehen wir bei Tablets oder Notebooks im Wach- und Streifendienst erhebliches Potenzial.“ Die Beamten verfügten zwar über Dienst-Smartphones, doch deren kleine Bildschirme seien für eine umfassendere Vorgangsbearbeitung nur eingeschränkt geeignet. Im Streifenalltag gebe es zahlreiche Situationen – etwa Wartezeiten während oder zwischen Einsätzen –, in denen mit einem größeren Gerät bereits vor Ort Dokumentationen begonnen, Sachverhalte erfasst oder Berichte vorbereitet werden könnten.
Der Vorteil liege auf der Hand, so Schorr: „Was bereits unterwegs bearbeitet werden kann, muss nicht vollständig nach der Rückkehr auf die Dienststelle nachgeholt werden.“ Gerade nach mehreren Einsätzen einer Schicht sammle sich dort erhebliche Nacharbeit an. Mobile Endgeräte könnten helfen, die Arbeitslast besser über die gesamte Schicht zu verteilen und Belastungsspitzen zu reduzieren. Auch der Informationszugriff unterwegs werde verbessert: Auf einem größeren Bildschirm ließen sich relevante Einsatzinformationen übersichtlicher darstellen und umfangreichere Dokumente komfortabler lesen. Es gehe ausdrücklich nicht darum, die vorhandenen Smartphones zu ersetzen, sondern sie dort zu ergänzen, wo deren Größe und Bedienbarkeit an Grenzen stoßen.
Zusätzlichen Rückenwind sieht die CDU durch die Einführung des neuen Vorgangsbearbeitungssystems @rtus, das mobiles Arbeiten technisch zunehmend ortsunabhängig ermögliche. „Wenn Vorgangsbearbeitung technisch zunehmend ortsunabhängig möglich wird, müssen wir den Einsatzkräften auch die Arbeitsgeräte zur Verfügung stellen, mit denen sie diese Möglichkeiten vernünftig nutzen können“, betonte Schorr.
Die CDU habe bewusst keine flächendeckende Beschaffung gefordert, sondern wolle unter realen Bedingungen feststellen, welche Geräte sich eignen, wofür sie tatsächlich genutzt werden und wie groß die Entlastung ausfällt. Schorr fasste zusammen: „Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Ein Tablet allein macht Polizeiarbeit nicht besser. Wenn es aber dazu beiträgt, Wartezeiten sinnvoll zu nutzen, Vorgänge unmittelbar zu bearbeiten, Informationen unterwegs besser verfügbar zu machen und die Nacharbeit auf der Dienststelle zu reduzieren, ist das ein ganz konkreter Nutzen für unsere Polizistinnen und Polizisten. Genau deshalb wollen wir es ausprobieren, statt es von vornherein abzulehnen.“
