Die Stadt Wadern übt scharfe Kritik an der Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland (KVS), einen bereits ausgehandelten Letter of Intent zur Weiterentwicklung der medizinischen Versorgung im nördlichen Saarland nicht zu unterzeichnen. Bürgermeister Jochen Kuttler bezeichnet das Vorgehen als „unverständlich und rückwärtsgewandt“.
Nach Angaben der Stadt war Wadern von Beginn an in die Gespräche mit der Knappschaft eingebunden. Eigentlich sollte der Letter of Intent bereits Ende Mai unterzeichnet werden. Ziel war es, die gemeinsame Bereitschaft aller Beteiligten festzuhalten, ein neues Versorgungsmodell für den Hochwald zu entwickeln. Vorgesehen war eine stärkere Verzahnung stationärer und ambulanter medizinischer Angebote.
„Nach diesen Gesprächen waren wir vorsichtig optimistisch, dass wir tatsächlich an einem Wendepunkt stehen“, erklärt Kuttler. „Erstmals lag ein innovatives und tragfähiges Konzept auf dem Tisch, das stationäre und ambulante Versorgung intelligent miteinander verbindet. Genau solche Lösungen braucht der ländliche Raum.“
Der Bürgermeister kritisiert insbesondere die Einschätzung der KVS, wonach offenbar kein zusätzlicher Handlungsbedarf für die ambulante Versorgung im Hochwald bestehe. „Schon heute sind etliche Hausarztsitze unbesetzt. Fachärzte sind Mangelware, und viele der heute tätigen Ärztinnen und Ärzte werden in den kommenden Jahren altersbedingt ausscheiden. Wer unter diesen Voraussetzungen keinen zusätzlichen Handlungsbedarf erkennt, ignoriert die Realität im Hochwald.“
Nach Auffassung der Stadt trägt die Kassenärztliche Vereinigung als Träger des gesetzlichen Sicherstellungsauftrags besondere Verantwortung. „Es geht überhaupt nicht darum, wer am Ende eine Einrichtung baut oder betreibt. Es geht darum, dass alle Beteiligten erkennen, wie ernst die Lage ist, und gemeinsam Verantwortung übernehmen. Wer sich auf Zuständigkeiten zurückzieht, wird die Herausforderungen der kommenden Jahre nicht lösen.“
Kuttler verweist zudem auf das jahrelange Engagement der Bürgerinitiative Nordsaarlandklinik. „Die Bürgerinitiative hat nie nur Kritik geübt. Sie hat Konzepte entwickelt und aufgezeigt, wie eine zukunftsfähige medizinische Versorgung im ländlichen Raum aussehen kann. Umso mehr hat es mich gefreut, dass sich viele dieser Ideen in dem innovativen Versorgungsmodell wiedergefunden haben, das Gesundheitsminister Magnus Jung gemeinsam mit der Knappschaft auf den Weg bringen wollte.“
Trotz des Rückschlags will die Stadt an dem Vorhaben festhalten. Kuttler begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Jung, nach anderen rechtlichen und organisatorischen Möglichkeiten zu suchen. „Jetzt ist entscheidend, dass das Gesundheitsministerium den eingeschlagenen Weg nicht aufgibt. Die Stadt Wadern wird diesen Prozess weiterhin konstruktiv begleiten und alles daransetzen, dass der Hochwald eine medizinische Versorgung erhält, die diesen Namen verdient.“
Zum Abschluss findet der Bürgermeister deutliche Worte: „Die Karten liegen jetzt offen auf dem Tisch. Viele Beteiligte waren bereit, neue Wege zu gehen. Das Gesundheitsministerium, die Knappschaft, die Krankenkassen, die Kommunen und die Bürgerinitiative haben konstruktiv an einer tragfähigen Lösung gearbeitet. Dass der bisherige Weg ausgerechnet an dem Akteur scheitert, der den gesetzlichen Auftrag zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung trägt, enttäuscht mich menschlich und politisch zutiefst.“
Weiter heißt es: „Für mich ist deshalb klar: Die Haltung der Kassenärztlichen Vereinigung Saarland ist eine Bankrotterklärung für die Zukunft der medizinischen Versorgung im Hochwald. Für die Stadt Wadern ist sie jedoch Ansporn, den Kampf für eine leistungsfähige medizinische Versorgung des Hochwalds mit noch größerer Entschlossenheit fortzusetzen.“
