Oberkirchen. Am gestrigen Aschermittwoch fand in Oberkirchen das traditionelle Zusammenkommen und Heringsessen des SPD-Gemeindeverbandes Freisen statt. Gastredner waren Charlotte Britz, Oberbürgermeisterin der Stadt Saarbrücken und Dr. Magnus Jung, Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes St. Wendel. Doch statt des üblichen am Politischen Aschermittwoch stattfindenden Schlagabtausches der Parteien, war das Thema Große Koalition Hauptgegenstand der Reden an diesem Abend.
Nach der Bundestagswahl hatte sich die SPD für die Opposition entschieden. Die Lage änderte sich durch das Scheitern von Jamaika. „Wir sind in schwierige Debatten geraten – auch innerparteilich“, erklärte Gerald Linn, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Freisen, in seiner Eröffnungsrede. „Dass nun Martin Schulz seine eigenen Ambitionen zurückstellt, hat den Blick auf die sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages wieder möglich gemacht“, fuhr er fort. Dass es sich dabei um eine nicht einfache Entscheidung für die Mitglieder handele, sei für ihn klar. Dennoch habe die SPD-Spitze bei den Koalitionsverhandlungen viel erreicht und jeder der beim Votum mit Nein stimme, müsse auch erklären, dass er diesen Fortschritt nicht wolle.
Auch Oberbürgermeisterin der Stadt Saarbrücken, Charlotte Britz, äußerte sich eingehend zum Koalitionsvertrag. Sie selbst sei kein Freund der Großen Koalition gewesen, sähe in der jetzigen Situation jedoch keinen anderen Weg. Schade findet sie es, dass weniger über die Inhalte des Papiers gesprochen werde als über Personal. Dabei hätte die SPD, wie auch schon ihr Vorredner betonte, viel erreicht. „Die Bürger haben gewählt und jetzt hat die Politik auch die verdammte Pflicht, eine Regierung zu bilden – ob es jetzt jedem gefällt oder nicht. Und das wird nun hoffentlich die Große Koalition sein“, so Britz.
Auch die Diskussionen um den Landessportverband im Saarland ließ sie nicht unerwähnt. Ohne näher auf die Geschehnisse einzugehen betonte sie jedoch, dass sie sich von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer wünsche, dass sie sich zu den Vorfällen äußerte und entsprechende Weichen gestellt würden. Das zähle zu den klassischen Führungsaufgaben, die man in einem Land habe.
Welche Folgen es haben wird, wenn dem Koalitionsvertrag nicht zugestimmt werden würde, darauf kam Magnus Jung zu sprechen. „Ich bitte – auch wenn es einige noch sehr kritisch sehen – um eine Zustimmung zu diesem Koalitionsvertrag, weil am Ende die einzige Alternative, die tatsächlich noch da ist, Neuwahlen wären.“ Was sollten die Parteien den Bürgerinnen und Bürgern noch erzählen, wenn sie wieder in den Wahlkampf gingen? Vor allem die SPD hätte kein leichtes Spiel mehr. „Wählt uns, wir wollen nicht regieren. Das was wir hätten haben können, war uns nicht genug, deshalb kriegt ihr jetzt gar nichts“, so könne man nicht von Haustür zu Haustür gehen, erklärte Jung. Wer seiner Meinung nach jedoch von Neuwahlen profitieren könnte, wäre die AfD. „Dann hätten wir ganz schwierige Verhältnisse in einem neuen Bundestag.“. In großen Fragen wie der sozialen Gerechtigkeit, der Finanz- und Steuerpolitik oder der Verteilung dessen, was in diesem Land erwirtschaftet wird, sieht er die CDU, CSU und auch die FDP als klassische, politische Gegner. „Es geht um die Frage, ob die oder ob wir dieses Land führen“, so Jung. Dieser Konflikt würde auch weiterhin bestehen, jedoch sei ein neuer Konflikt in die deutsche Politik gekommen. „Ich glaube, der größte Gegner, den wir im Moment haben, ist die AfD“, betonte Jung. „Wir sind wieder historisch herausgefordert, als Sozialdemokraten unseren Beitrag dafür zu leisten, dass Demokratie und Freiheit und das was wir an sozialen Errungenschaften in diesem Land bewegt haben, dass das verteidigt und ausgebaut wird und nicht den Gefährdern von Rechts vor die Füße geworfen wird.“ Deshalb wünsche sich Jung, trotz all den Dingen, die besser gemacht werden müssten, auch Stolz auf all das, was die Partei bisher geleistet habe.
Im Anschluss an die Reden fand die Ehrung zweier Bürger aus der Gemeinde mit der Verleihung der Willy-Brandt-Medaillen statt. Herbert Meinl und Dieter Neurohr wurden die Medaillen als Dank und Anerkennung für langjähriges ehrenamtliche Engagement überreicht.
