Bei der fünften Kommunalkonferenz hat Staatssekretär Torsten Lang vom Ministerium für Inneres, Bauen und Sport symbolische Förderschecks an den Landkreis St. Wendel und seine Kommunen übergeben. Die Gelder stammen aus dem Investitionsprogramm „Aufbruch Saarland“ und belaufen sich auf insgesamt rund 54 Millionen Euro.
Die Fördermittel, die aus dem Infrastrukturprogramm des Bundes stammen, verteilen sich auf den Landkreis und seine acht Gemeinden. Die Stadt St. Wendel erhält mit 12.839.254 Euro den größten Einzelbetrag, gefolgt vom Landkreis selbst mit 9.848.088 Euro. Die Gemeinde Tholey bekommt 6.236.685 Euro, Marpingen 5.196.565 Euro und Nohfelden 5.020.940 Euro. Weitere Mittel gehen an Nonnweiler (4.281.602 Euro), Freisen (4.095.379 Euro), Namborn (3.581.123 Euro) und Oberthal (3.064.848 Euro).
Das Programm basiert auf einer im März verabschiedeten Förderrichtlinie des Saarlandes, die ein vereinfachtes und digitales Antragsverfahren ermöglicht. Die Gelder können für verschiedenste Infrastrukturprojekte eingesetzt werden – von Maßnahmen im Bevölkerungsschutz über Energie und Digitalisierung bis hin zu Bildung, Kultur und Sport. Gefördert werden sowohl neue Vorhaben als auch bereits laufende Projekte, deren Beginn nicht vor dem 1. Januar 2025 liegt.
„Mit ‚Aufbruch Saarland‘ investieren wir in die Zukunft unserer Heimat. Wir stärken unsere Städte und Gemeinden und sorgen dafür, dass die Menschen vor Ort spüren: Es geht voran im Saarland“, betonte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger. „Jeder investierte Euro stärkt nicht nur unsere Kommunen, sondern verbessert ganz konkret die Lebensqualität der Menschen vor Ort.“
Staatssekretär Lang hob die Vielfalt der Fördermöglichkeiten hervor: „Unser ‚Aufbruch‘-Programm ermöglicht die Umsetzung von Projekten in unterschiedlichsten Bereichen der Infrastruktur – von Bevölkerungsschutz über Energie und Digitalisierung bis hin zu Bildung und Kultur.“ Das Land bereite gemeinsam mit dem Bund eine IT-Anwendung vor, die den Kommunen einen unkomplizierten Zugang zu den Fördermitteln ermögliche.
Finanzminister Jakob von Weizsäcker bezeichnete die Einigung auf das Sondervermögen als wichtigen finanzpolitischen Meilenstein: „Mit ‚Aufbruch Saarland‘ erhalten die Kommunen die Möglichkeiten, die erforderlichen Zukunftsinvestitionen schneller und in größerem Umfang umzusetzen. Dieser Investitionsschub stützt die wirtschaftliche Dynamik und stärkt die Lebensqualität im Saarland.“
Das Gesamtvolumen des Aufbruch-Programms beträgt 1,18 Milliarden Euro. Den saarländischen Kommunen stehen insgesamt etwa 781,8 Millionen Euro zur Verfügung – neben den regulären 624 Millionen Euro aus dem Hauptprogramm zusätzlich 113,5 Millionen Euro aus dem Schwimmbadprogramm und 44 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Das Land selbst erhält 397 Millionen Euro.
Weitere Informationen zum Programm, die Präsentation der Kommunalkonferenz sowie häufig gestellte Fragen sind unter www.saarland.de/lukifg und www.saarland.de/aufbruch abrufbar.
