Die SPD-Landtagsfraktion Saarland hat sich deutlich gegen Vorschläge ausgesprochen, Leistungen der Pflegeversicherung zu kürzen oder Immobilien stärker zur Finanzierung von Pflegekosten heranzuziehen.
Hintergrund sind aktuelle Diskussionen über Reformen der Pflegeversicherung. Unter anderem hatten die Wirtschaftsweisen vorgeschlagen, Leistungen einzuschränken. Zudem war aus der Union die Forderung gekommen, auch selbstgenutzte Eigenheime stärker in die Finanzierung einzubeziehen.
Der SPD-Abgeordnete Frank Schmidt erklärte dazu: „Pflegebedürftigkeit ist kein Rechenposten. Dahinter stehen Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet, Familien getragen und unsere Gesellschaft mit aufgebaut haben.“
Weiter sagte Schmidt: „Wer Zuschüsse streichen, Entlastungsbeträge kassieren, Pflegegrade restriktiver vergeben und nun auch noch das Eigenheim heranziehen will, macht Pflegebedürftigkeit zum Armutsrisiko.“
Nach Auffassung der SPD dürften die Finanzierungsprobleme der Pflege nicht auf Pflegebedürftige und deren Angehörige abgewälzt werden. Besonders im Saarland sei das eigene Haus für viele Menschen kein Luxusvermögen, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Arbeit.
„Diese Lebensleistung darf im Pflegefall nicht aufgezehrt werden“, betonte Schmidt.
Die SPD-Fraktion unterstützt nach eigenen Angaben den Kurs von Gesundheitsminister Magnus Jung, der sich für einen sogenannten Pflegedeckel einsetzt. Ziel sei es, Pflegekosten zu begrenzen und Angehörige finanziell zu entlasten.
Schmidt erklärte dazu: „Pflege braucht Sicherheit. Wer im Alter auf Unterstützung angewiesen ist, darf nicht fürchten müssen, dass die eigene Lebensleistung verloren geht.“
Die SPD-Landtagsfraktion kündigte an, das Thema im Juni-Plenum des saarländischen Landtags aufzugreifen und einen entsprechenden Antrag einzubringen.
