Der Gemeinderat von Tholey hat den Haushalt für das Jahr 2016 einstimmig beschlossen. Alle im Rat vertretenen Parteien stimmten für den Entwurf von Bürgermeister Hermann Josef Schmidt (CDU). Der Verwaltungschef ging in seinen einleitenden Ausführungen darauf ein, dass das Zahlenwerk unter den Vorzeichen der Flüchtlingskrise, der Schuldenbremse und der demographischen Entwicklung aufgestellt wurde. Auch die finanzielle Lage der Kommunen sei recht unterschiedlich. Während die Kommunen in Bayern oder Baden-Württemberg Überschüsse erwirtschafteten, sind die Städte und Gemeinden im Saarland fast alle hoch verschuldet.
Im Jahr 2016 rechnet Tholey mit Ausgaben von rund 22 Millionen Euro und Einnahmen von 19,5 Millionen Euro. Das Defizit beläuft sich dadurch auf ca. 2,5 Millionen Euro. Von diesem Fehlbetrag werden jedoch ca. eine halbe Million Euro kassenwirksam, also vom Konto ausgezahlt. Andere Bestandteile des Fehlbetrages sind beispielsweise Abschreibungen. Zu den Hauptkostentreibern zählen die durch Tariferhöhungen steigenden Personalkosten (220.000 Euro) sowie die höhere Kreisumlage (220.000 Euro). Einnahmeverbesserungen ergeben sich durch höhere Schlüsselzuweisungen (552.000 Euro) und eine höhere Einkommenssteuer (30.000 Euro). Erfreut zeigte sich der Bürgermeister über die hohen Gewerbesteuereinnahmen von rund 2 Millionen Euro im letzten Jahr. Ob dieses Ergebnis in 2016 wiederholt werden könne, wage niemand in der Verwaltung vorherzusagen. Aufgrund der Haushaltszahlen sieht Hermann Josef Schmidt weiterhin die Gefahr der bilanziellen Überschuldung der Kommunen im Saarland, wenn die Finanzausstattung gleich bleibe. Zu einem erheblichen Kostenfaktor haben sich mittlerweile auch die Gehälter des Kindergartenpersonals entwickelt. Diese verdoppelten sich seit dem Jahr 2008 auf aktuell 2,5 Millionen Euro. Aufgrund des Ausbaus der Kinderbetreuungseinrichtungen sei diese Entwicklung nur logisch. Auch auf das Schaumbergbad ging Hermann Josef Schmidt ein. Im Jahr 2015 seien 20.000 Besucher weniger, vermutlich wegen des schönen Sommers, ins Bad gegangen (172.000 Besucher). Auch die Sauna verzeichnete einen leichten Besucherrückgang. Deshalb rechne man in 2016 mit einem Verlust von 716.000 Euro. Ziel der Gemeinde ist es, das Bad zu erhalten. Auch auf die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge wurde eingegangen. Hier fallen rund 442.000 Euro an, die teilweise durch Zuschüsse vom Bund und dem Land gedeckt werden können.
Auch im laufenden Jahr wird die Gemeinde Tholey investieren. Rund 3,6 Millionen Euro seien vorgesehen. Schwerpunkte sind das Feuerwehrgerätehaus in Bergweiler, die Sanierung der Tholeyer Jugendherberge, die Ausfinanzierung bereits begonnener Maßnahmen, die Sanierung von Straßen und die Herrichtung von Unterkünften für Flüchtlinge. Der Bürgermeister betonte in diesem Zusammenhang, dass die Gemeinde nur Häuser für die Unterbringung von Flüchtlingen ankaufe, wo dies auch städtebaulich Sinn mache. „Denn die Nachnutzung muss bereits zum heutigen Tag einkalkuliert werden“, so Bürgermeister Hermann Josef Schmidt.
An Personal beschäftigt Tholey zusammen mit allen Gesellschaften (z.B. Schaumbergbad) und den Kinderbetreuungseinrichtungen 148 Menschen und 58 geringfügig Beschäftigte. In der Kernverwaltung sind 36 Menschen tätig.
Die Schulden der Gemeinde werden auch im Jahr 2016 steigen. Zurzeit drückt Tholey ein Gesamtschuldenberg von rund 70,3 Millionen Euro, davon 24,2 Millionen Euro an Kassenkrediten (Überziehung des Kontos).
Perspektivisch rechnet die Gemeinde nach Umsetzung des Haushaltssanierungskonzeptes im Jahr 2024 mit einem ausgeglichenen Haushalt. „Bisher konnten wir mit unserem Sanierungskonzept ca. 1,6 Millionen Euro einsparen. Aber es werden noch weitere Schritte notwendig sein, um den Haushalt weiter zu sanieren. Dazu gehören auch die Steigerung von Einnahmen, beispielweise durch Erhöhung der Grundsteuer B“, so Hermann Josef Schmidt.
Recht harmonisch lief die Beratung des Haushalts. Im Vorfeld haben alle Ortsräte der Schaumberggemeinde dem Haushalt zugestimmt.
Auch die SPD zeigte sich mit dem Entwurf zufrieden. Dazu die Vorsitzende des SPD Gemeindeverbandes, Carina Wilhelm: „Es liegt wieder ein schwieriges Jahr vor uns. Das Sparen beeinflusst unser Handeln. Es sind leider keine großen Sprünge mehr möglich.“
Von der CDU meldete sich Fraktionsvorsitzender Thomas Naumann zu Wort: „Im Bereich der Ausgabenreduzierung haben wir unser Potential erschöpft. Jetzt müssen wir verstärkt die Einnahmeseite betrachten. Deshalb ist der Entwurf unter den gegebenen Rahmenbedingungen als gelungen zu bezeichnen.“
Im Anschluss stimmten alle Mitglieder des Rates, auch die Vertreter der Linken und der Grünen, für den Haushalt 2016.
