Die Deutsche Glasfaser hat angekündigt, ihren Glasfaserausbau in mehreren saarländischen Kommunen einzustellen. Betroffen sind unter anderem Bexbach, Riegelsberg, Saarbrücken, Neunkirchen und Sulzbach sowie Teile von Schiffweiler, Ottweiler und Dillingen. Als Gründe nennt das Unternehmen gestiegene Zinsen, höhere Baukosten und Bürokratie. Der CDU-Landtagsabgeordnete Timo P. Gros reagiert mit deutlicher Kritik.
Gros wirft dem Unternehmen vor, die Probleme zum großen Teil selbst verursacht zu haben: „Über Jahre wurde vertröstet und verschoben, zugesagte Termine wurden nicht gehalten. Teilweise sind sogar ursprünglich auf zwei Jahre angelegte Verträge ausgelaufen, weil in dieser Zeit schlicht nichts passiert ist. Wer so lange wartet, bis Zinsen und Baukosten gestiegen sind, kann sich hinterher nicht auf genau diese Kosten berufen.“ Dass andere Anbieter unter denselben Rahmenbedingungen im Saarland weiterhin investieren und bauen würden, zeige, dass das Problem nicht am Standort liege.
Der Abgeordnete fordert die Landesregierung auf, gemeinsam mit den betroffenen Kommunen und dem Breitbandbüro Saar schnellstmöglich alternative Anbieter zu finden. Wo sich kein privatwirtschaftlicher Partner finde, müssten die Gebiete zügig und unbürokratisch in die öffentliche Förderung aufgenommen werden – so sehe es die Gigabitstrategie des Landes vor. Zudem müsse die sogenannte Gigabitprämie plus für Betriebe über das Jahresende hinaus verlängert werden.
Besonderes Augenmerk richtet Gros auf Kommunen wie Schiffweiler, Ottweiler und Dillingen, in denen nur ein teilweiser Ausbau geplant war. Hier drohe ein Flickenteppich, wenn nicht gegengesteuert werde. Mit Unterstützung des Landes müsse geprüft werden, ob die Kommunen aus bestehenden Verträgen mit der Deutschen Glasfaser herauskommen können. „Es kann nicht sein, dass sich ein Unternehmen die wirtschaftlich attraktiven Gebiete herauspickt, dort baut und andernorts seine Zusagen nicht einhält“, so Gros. Kommunen dürften durch bestehende Verträge nicht blockiert werden, wenn sie mit anderen Partnern schneller vorankommen könnten. „Jetzt geht es darum, schnell Lösungen zu finden, damit aus dem Ausbaustopp kein jahrelanger Stillstand beim Glasfaserausbau wird.“
