Im Stadtpark St. Wendel und dessen näherer Umgebung sind verfassungsfeindliche Symbole aufgetaucht, die trotz einer Meldung an die Stadtverwaltung offenbar seit mindestens zwei Wochen nicht entfernt wurden. Der Bürger Nathaniel hatte die Schmierereien dokumentiert und Fotos an das lokale Medium „Observateur“ über Facebook geschickt.
Nathaniel hatte die Symbole nach eigenen Angaben bereits vor rund zwei Wochen der Stadt St. Wendel gemeldet. Bislang sei jedoch keine Beseitigung erfolgt. Warum die Entfernung der verfassungsfeindlichen Zeichen so lange auf sich warten lässt, ist unklar. Denkbar wäre, dass der städtische Bauhof durch den Auf- und Abbau von Veranstaltungen ausgelastet ist – eine offizielle Stellungnahme der Stadt liegt bislang nicht vor.
Laut „Observateur“ soll Nathaniel auch einen politischen Videoberichterstatter der CDU auf die Situation aufmerksam gemacht haben. Ob das Thema dort aufgegriffen wird, ist jedoch offen. Das Medium äußerte die Vermutung, dass der Vorfall möglicherweise als zu negativ eingestuft werden könnte, um in einem Video thematisiert zu werden.
Das Anbringen verfassungsfeindlicher Symbole wie Hakenkreuze ist in Deutschland nach § 86a des Strafgesetzbuches strafbar. Kommunen sind in der Regel gehalten, derartige Schmierereien im öffentlichen Raum zeitnah zu beseitigen.
