Kanzler Scholz offen für Diskussionen über Wahltermin

Wahlleiterin warnt: Papiermangel gefährdet Bundestagswahl

Symbolbild

Im Vorfeld der möglichen Bundestagsneuwahlen zeichnen sich erhebliche logistische Probleme ab. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand äußerte am Freitag in der „Tagesschau“ ernste Bedenken zur zeitnahen Umsetzung der Wahl aufgrund knapper Papierressourcen. „Es ist eine große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“, erklärte Brand. Die Versorgung mit Wahlzetteln könnte damit zur kritischen Hürde werden.

Die Diskussion um den Termin der Neuwahlen ist nach dem Bruch der Ampel-Koalition zunehmend in Bewegung geraten. Während Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) den 19. Januar 2025 als Wahltermin vorgeschlagen hat, äußerte sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) gesprächsbereit. Er plädierte dafür, die Diskussionen über den Termin „möglichst unaufgeregt“ zu führen. Scholz hatte angekündigt, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar 2025 stellen zu wollen, was eine Wahl „spätestens bis Ende März“ ermöglichen soll.

Die Materialknappheit, insbesondere bei Papier, und die limitierten Kapazitäten für den Druck der Wahlunterlagen werfen jedoch neue Fragen zur zeitgerechten Vorbereitung auf. „Es wird immer absurder“, kommentierte ein Beteiligter.

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