St. Wendel. Mit einem stimmungsvollen Neujahrsempfang und gut gelaunt startete die SPD St. Wendel ins neue Jahrzehnt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der Stadtratsfraktion und des Stadtverbands in den ansprechend dekorierten Kulturho(o)f in Hoof gefolgt. Neben dem kommunikativen Austausch standen die vom Saxophonquartett Spätlese musikalisch umrahmten politischen Neujahrsreden im Mittelpunkt.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Monika Moritz stellte nach einer Videogrußbotschaft des erkrankten Fraktionsvorsitzenden Torsten Lang die Arbeit der vergangenen zwölf Monate vor. Das Jahr 2019 stand ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen. In St. Wendel musste die SPD zwar leichte Stimmverluste hinnehmen, lag aber deutlich über dem Ergebnis bei der Europawahl. „Vom Bürgermeister wünsche ich mir mehr erkennbaren Gestaltungswillen und eine klare Vision für St. Wendel“, so Monika Moritz. „An seinem Vorgänger habe man sich zwar reiben können, doch immerhin habe man da eine klare Linie erkannt.“ Welche Vorstellungen die SPD für die Weiterentwicklung der Kernstadt und der Stadtteile hat, darauf ging Moritz anschließend ein. Bezahlbarer Wohnraum in der Innenstadt, eine deutliche Aufwertung des Stadtparks, Investitionen in den Erhalt der städtischen Infrastruktur statt diese, wie in der Vergangenheit immer wieder passiert, mutwillig verfallen zu lassen, und ein Radweg von Oberlinxweiler nach St. Wendel, der als Lückenschluss eine Verbindung von Ottweiler bis nach Tholey herstellen könnte, waren nur einige der geschilderten Visionen.
Der Stadtverbandsvorsitzende Marc André Müller stellte in seiner Rede fest, dass es die SPD war, die 2019 in St. Wendel große Teile der politischen Agenda bestimmt hat. So habe man mit der Ankündigung auf dem Neujahrsempfang Anfang Januar 2019, sich für eine Lösung der Probleme an der Nikolaus-Obertreis-Schule einzusetzen, eine politische Debatte ausgelöst, die letztlich in einem Standortgutachten mündete. Dass sich an St. Wedels größter Grundschule in baulicher Hinsicht hoffentlich bald etwas tut, könne man also dem Konto der SPD gutschreiben. Ähnlich sehe es bei den Spielplätzen aus. „Erst durch unsere Besuche auf zahlreichen Spielplätzen der Stadt, nachdem wir viele Beschwerden junger Eltern erhalten hatten, sowie durch unseren Antrag im Stadtrat auf Überarbeitung des seit 2008 bestehenden, aber bislang kaum umgesetzten Spielplatzkonzeptes kam Bewegung in die Sache!“, erklärte Müller. Auf einigen Spielplätzen, zum Beispiel dem in Marth, sei dann auch nach entsprechender Fotodokumentation in der lokalen Presse und den sozialen Medien schon etwas passiert und marode Spielgeräte sind ausgetauscht worden. Oft seien er und die übrigen Stadtratsmitglieder angesprochen worden, ob man mit den entsprechenden kritischen Äußerungen und Forderungen denn in die Öffentlichkeit gehen müsse. „Wenn ich darauf angesprochen werde, entgegne ich mittlerweile: Leider ist dies offenbar nötig. Der Erfolg gibt uns Recht.“, so Müller. Zwar bevorzuge man auch die konstruktiv kritische Arbeit in den Ortsräten und im Stadtrat, dies sei meist aber leider weniger effektiv, wie man zahlreichen Sitzungsprotokollen entnehmen könne.
Neben den Themen Familien- und Kinderfreundlichkeit wolle man 2020 auch Vorschläge für einen größeren Klima- und Umweltschutz unterbreiten. Den Ausbau erneuerbarer Energien überlasse die Stadt größtenteils Wirtschaftsunternehmen. Mit eigenen Lösungen könne man nach Einschätzung der SPD aber nicht nur größere Akzeptanz in der Bevölkerung erreichen, sondern auch dafür sorgen, dass St. Wendel selbst finanziell profitiert. Hervorragende Ansätze hierzu fänden sich im 2009 ebenfalls einstimmig verabschiedeten Klimaschutzkonzept der Stadt.
Highlight des Tages war die Rede der neuen saarländischen Bildungsministerin Christine Streichert-Clivot. Sie ging auf die aktuellen Herausforderungen der Bildungspolitik ein. „Besonders am Herzen liegt mir die frühkindliche Bildung. Hier konnten wir durch das von der SPD vorgelegte Gute-Kita-Gesetz und den Saarlandpakt nicht nur die Elternbeiträge in einem ersten Schritt senken, sondern haben auch neue Möglichkeiten, die Qualität der Kindertagesstätten zu erhöhen.“, erklärte die Ministerin den Zuhörern. Ein großer Schritt sei außerdem die gerade in der Koalition beschlossene Verlagerung der Zuständigkeit der Schulsozialarbeit vom Sozial- ins Bildungsministerium. Dadurch könne man die dringend benötigten multiprofessionellen Teams in Schulen künftig besser auf den Weg bringen. Die nächste große Baustelle sei die Umgestaltung der Übergangssysteme von der weiterführenden zur beruflichen Schule. „Hier ist es unser Ziel, ineffiziente Wiederholungsschleifen abzubauen und stattdessen jungen Menschen noch früher eine Möglichkeit zu geben, sich für die Berufswelt zu qualifizieren“, so Streichert-Clivot.
Am Ende der Veranstaltung stand wie immer die Erkenntnis, dass es in St. Wendel noch viel zu tun gibt. Im Januar steht unter anderem noch die Verabschiedung des städtischen Haushalts auf dem Programm. Im Frühjahr will die SPD überdies nochmal ihre Veranstaltungsreihen fortsetzen, um mit den interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Kontakt zu bleiben.