Die SPD hat angekündigt, presserechtliche Schritte gegen die Nachrichtenplattform focus.de einzuleiten. Anlass ist ein Artikel mit der Überschrift „CDU-Mann Chialo beleidigt: Kanzler Scholz leistet sich rassistischen Aussetzer“, der gestern veröffentlicht wurde.
Laut dem Artikel soll Olaf Scholz in einer Diskussion mit dem CDU-Politiker Joe Chialo gesagt haben, dieser sei „nicht mehr als ein Feigenblatt“ und dabei die Worte „der Schwarze“ verwendet haben. Dieses Zitat wird in der Berichterstattung in indirekter Rede dargestellt.
Ein Sprecher von Scholz weist diesen Vorwurf entschieden zurück: „Die Formulierung ‚der Schwarze‘ wurde von Olaf Scholz zu keinem Zeitpunkt getätigt.“ Erst durch diese Ergänzung werde ein rassistischer Bezug hergestellt, der Scholz in ein falsches Licht rücke. Es handle sich somit um ein Falschzitat, das die Persönlichkeitsrechte des Kanzlerkandidaten schwer verletze.
Die SPD werde daher gerichtliche Schritte einleiten, um die weitere Verbreitung dieser Aussage zu untersagen und Ansprüche auf Widerruf und Gegendarstellung geltend zu machen.
Dies sei bereits das zweite Mal, dass die SPD gegen eine Falschberichterstattung von focus.de im aktuellen Wahlkampf vorgehen müsse. Bereits im November 2024 hatte das Nachrichtenportal der SPD eine geplante Schmutzkampagne gegen Friedrich Merz unterstellt – eine Behauptung, die später als haltlos zurückgezogen wurde. In Folge dessen musste sich focus.de sowie der Vorstandsvorsitzende von Burda offiziell bei der SPD entschuldigen.
