Während sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft insgesamt aufhellt, entwickelt sich die Lage im Saarland in die entgegengesetzte Richtung. Der bundesweite ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Oktober zum sechsten Mal in Folge und erreichte 90,2 Punkte – insbesondere in der Industrie verbesserten sich Lage und Erwartungen. Im Saarland hingegen zeichnet die aktuelle IHK-Konjunkturumfrage ein düsteres Bild: Der Erwartungsindikator fiel um 6,7 Punkte auf minus 15,5 Zähler. Lediglich drei Prozent der befragten Unternehmen rechnen demnach in den kommenden sechs Monaten mit einer Verbesserung ihrer Geschäftslage. Im Verarbeitenden Gewerbe gingen die Umsätze zwischen Januar und August um 6,4 Prozent zurück, während sie auf Bundesebene um 3,4 Prozent zulegten.
Der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christopher Salm, übte angesichts dieser Zahlen deutliche Kritik an der Landesregierung. „Der Kontrast könnte kaum deutlicher sein: In Deutschland wächst die Zuversicht, im Saarland schwindet sie. Bundesweit hellt sich die Stimmung zum sechsten Mal in Folge auf, während die saarländischen Unternehmen immer pessimistischer werden. Besonders alarmierend ist die Entwicklung der Industrie: Während die Umsätze im Bund steigen, brechen sie bei uns weiter ein“, sagte Salm. Zwar belasteten hohe Energiepreise, internationale Konkurrenz und die allgemeine Wirtschaftslage auch die saarländischen Betriebe, räumte der CDU-Politiker ein. Doch diese Herausforderungen gälten für ganz Deutschland.
„Wenn es bundesweit wieder aufwärtsgeht, das Saarland aber weiter zurückfällt, dann kann die Regierung Rehlinger nicht immer nur auf äußere Umstände verweisen. Dann muss man auch über die Wirtschaftspolitik im eigenen Land reden“, so Salm weiter. Die bundesweite Entwicklung zeige, dass eine wirtschaftliche Erholung möglich sei. Dass das Saarland davon bislang nicht profitiere, sei auch eine Frage der politischen Verantwortung. „Der extreme Unterschied zwischen der aktuellen Entwicklung auf Bundes- und auf Landesebene unterstreicht: Rehlinger, Barke und die Saar-SPD schaffen es einfach nicht, das Saarland auf Wachstumskurs zu bringen“, erklärte der CDU-Abgeordnete.
