Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag mit einem wiederholten Vorschlag für Aufsehen gesorgt. Er will 2.500 hoch verschuldete Kommunen in Deutschland auf einen Schlag mit Hilfe der Länder entschulden. „Ich stelle mir so etwas wie eine Stunde null dieser Kommunen vor“, sagte der Minister gegenüber Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Seine Pläne dürfte etwa 40 Milliarden Euro kosten. Ob der Plan umgesetzt werden kann, wird sich zeigen. Denn der Bund ist auf die Mithilfe der Länder angewiesen, da er Gemeinden nicht direkt finanziell unterstützen darf.
Marpingens Bürgermeister Volker Weber (SPD) findet die Idee gut und postete auf facebook: „Guter Plan und gute Sache für die saarländischen Kommunen. Die SPD steht hinter seinen Plänen.“
Im St. Wendeler Land sind vor allem die Gemeinden Namborn, Marpingen, Tholey und Oberthal finanziell nicht auf Rosen gebettet.
Ob der geplante Schuldenschnitt Kommunen langfristig entschulden kann, ist fraglich.
