Beitritt der Kreisstadt im Stadtrat beschlossen

Feuerwehrzweckverband St. Wendeler Land soll interkommunale Zusammenarbeit stärken

Symbolbild Feuerwehr mit Feuerwehrmann vor einem Feuerwehrauto
Symbolbild

Die Zusammenarbeit der Feuerwehren aller Kommunen im Landkreis St. Wendel soll mit Hilfe der Gründung des Feuerwehzweckverbandes St. Wendeler Land gestärkt werden. Dieser Vorschlag wurde vom Stadtrat im Rahmen der vergangenen Sitzung nun öffentlich beschlossen.

Zweckverband zur interkommunalen Zusammenarbeit

Durch die Gründung des Verbandes soll das Ehrenamt attraktiver werden, da Aufgaben im Bereich der Gerätevorhaltung und -wartung für die Aufgabe des Brandschutzes und der technischen Hilfe entlastet werden. Darüber hinaus schafft der Zweckverband gemeinsame Ausrüstung an, die dann wiederum in gemeinsamen Feuerwehrwerkstätten als Fachzentren in den Bereichen Atemschutz, Schlauchpflege und Pumpen, Pflege und Reinigung der persönlichen Schutzausrüstung sowie Funk aufgebaut werden.

In den Bereichen Brandschutzerziehung, Brandschau, Aufklärung und Unterstützung der beteiligten Kommunen bei Beschaffung von Fahrzeugen und Ausrüstung außerhalb der Verbandsaufgaben übernimmt und koordiniert der Zweckverband ebenso die beteiligten Gemeinden. Durch betriebswirtschaftliche Optimierung sollen Kosten reduziert und gleichzeitig die Qualität des Brandschutzes gesteigert werden.

Die interkommunale Zusammenarbeit sei laut Stadtratsmitglied Sebastian Schorr (CDU) unerlässlich. Das habe erst kürzlich das Unwetter in Asweiler gezeigt. Mit dem Katastrophenschutzzentrum habe der Landkreis bereits ein wichtiges Signal gesetzt, welches durch einen Feuerwehzweckverband nun ergänzt werden könnte.

Beraten und erstellt wurde das Konzept zum Feuerwehrzweckverband durch PD-Berater der öffentlichen Hand, der Arbeitsgruppe IKZ Feuerwehren im Landkreis St. Wendel, dem Kreisfeuerwehrausschuss und der Kreisgruppe St. Wendel des Saarländischen Städte- und Gemeindetages.

Neben den Kommunen will auch der Landkreis St. Wendel teil des Verbandes werden und diesem als beratendes Mitglied und zur Begleichung der Verbandsumlage zur Seite stehen. Um den Verband gründen zu können müssen also die Gremien des Landkreises, der Gemeinden und der Kreisstadt St. Wendel den Beitritt beschließen.

Beitrittsbeschluss des St. Wendeler Stadtrats

Kritik am Weg zum Beitritt kam im Rahmen der entsprechenden St. Wendeler Stadtratssitzung aus den Reihen der SPD und der Grünen. Offene Fragen zur Satzung seien noch nicht beantwortet. Die SPD stellte den Zweck des Verbandes jedoch über die Kritik und stimmte zu. Sören Bund-Becker (Grüne) ließ hingegen seine Gegenstimme verlauten. Vor allem die finanziellen Auswirkungen seien noch nicht klar.

Bürgermeister Peter Klär entgegnete der Kritik im Stadtrat: „Was auf uns zukommt, wissen die anderen neun Gemeinden genauso wenig wie ich. Der Verband gründet sich ja erst.“ Sicher sei die Summe im ersten Jahr von ca. 100.000€, die sich aus Sachkosten und der Beschäftigung eines Geschäftsführers zusammensetzt. Der Feuerwehrzweckverband hat die Vorgabe jedes Jahr einen Haushalt zu erstellen, diesem könne man entsprechend zustimmen oder eben nicht. Die Stadt St. Wendel dürfe sich laut Klär nicht aus einer Solidargemeinschaft des Rettungswesens verabschieden.

Mit einer Gegenstimme wurde der Beitritt der Kreisstadt St. Wendel zum Feuerwehzweckverband St. Wendeler Land innerhalb des Stadtrats entsprechend beschlossen.

 

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