Auf Einladung der saarländischen Bundestagsabgeordneten Nadine Schön kam die Arbeitsgruppe Familie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion letzte Woche zu ihrer Klausurtagung nach St. Wendel. Die Abgeordneten berieten über aktuelle familienpolitische Fragen, unter anderem mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Bestandteil der Tagung war auch der Besuch der Vorclearingstelle für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) auf dem Schaumberg zusammen mit Familien-Staatssekretär Stephan Kolling. Die Abgeordneten waren angetan vom saarländischen Konzept für die Unterbringung der Kinder und Jugendlichen. Innerhalb weniger Tage wird dort entschieden, wie der weitere Weg der Minderjährigen sein wird. Trotz eines umfassenden Konzeptes mit Sprachkursen und Tagesstruktur kostet das Konzept das Land nur einen Bruchteil vergleichbarer Angebote in anderen Bundesländern.
Grundlage für die Einrichtung sind neben dem saarländischen Ausführungsgesetz das UMA-Gesetz des Bundes. Dies, so konnten die Abgeordneten feststellen, hat sich in vielen Punkten bewährt. Es sei gut, dass so manche Diskussion mit dem Koalitionspartner ausgestanden worden sei. Vieles konnte so unbürokratischer gestaltet werden als ursprünglich von Ministerin Schwesig geplant. Staatssekretär Kolling betonte, dass es nötig sei, den Ländern durch Länderöffnungsklauseln mehr Spielraum zu geben.
Entrüstet zeigten sich die Abgeordneten darüber, dass andere Länder wie Rheinland-Pfalz, die nach dem Bundesgesetz verpflichtet sind, UMA aus dem Saarland bei sich aufzunehmen, dies nicht tun.
Foto: Jonas Reiter
